Mit der europäischen Fahne in der Hand…

Gedanken zu Europa (Februar 2017)

Von Roman Wienbreier

Roman WienbreierVor einiger Zeit wurde ich zu einer Vortragsveranstaltung des Reservistenverbandes eingeladen. Hauptredner war ein bekannter General a.D. des Heeres, welcher über soldatische Werte in der heutigen Zeit referierte. Zu seiner Meinung hinsichtlich einer europäischen Armee befragt, äußerte er sich in dem Sinne, dass es nie eine solche Armee geben würde, „da niemand bereit sei, für Europa zu sterben“.

Es stimmt, für viele in Deutschland und auch bei unseren europäischen Nachbarn, im Besonderen für Soldaten, ist die Armee immer noch das Symbol nationaler Souveränität schlechthin und sind die jeweiligen Hoheitsrechte in keiner Weise an irgendeine supranationale Institution übertragbar. Doch ist die Aussage, dass niemand bereit sei, für Europa zu sterben, so grundsätzlich noch haltbar? Gerade im äußersten Osten unseres Kontinents sind seit der Besetzung der Krim und der Ostukraine durch Russland bereits tausende Ukrainer im Kampf für ihren Wunsch nach Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, ureigene europäische Werte, gefallen. Während der gewaltsamen Proteste auf dem Maidan in Kiew stand die Europaflagge symbolisch für den Wunsch nach einem besseren Leben und der Zugehörigkeit zur europäischen Staatengemeinschaft.

Äußere Bedrohungen im Osten wie im Süden unseres Kontinents, knappe Kassen der Nationalstaaten und eine unvorhersehbare Zukunft der transatlantischen Partnerschaft machen die Notwendigkeit einer europäischen Armee heute so groß wie noch nie. Bevor man jedoch dieses Fernziel erreichen kann, muss Europa noch ein gehöriges Maß an grundlegender Vorarbeit leisten. Unabdingbare Voraussetzungen zur „Europäisierung“ der nationalen Armeen sind vor allem eine europäische Identität – erfahrbar durch gemeinsame Ausbildung und ein übergreifendes militärisches Führungsverständnis –, eine klar definierte supranational-parlamentarische Kontrolle und ein harmonisierter europäischer Rüstungsmarkt.

Eine europäische Armee entsteht nicht, wenn man von oben nach unten Großkampfverbände aufstellt ohne an der Basis zwischen den beteiligten Soldaten für den notwendigen Zusammenhalt zu sorgen. Zur Entwicklung eines gemeinsamen europäischen „Korpsgeistes“ müssen die Grundlagen bereits während der militärischen Ausbildung gelegt werden. Ein möglicher Weg wäre das Aufstellen von gemeinsamen europäischen Trainingseinrichtungen, welche man an bereits existierende nationale und multinationale Pendants angliedern könnte. Jeder Rekrut sollte für einen bestimmten Zeitraum während seiner nationalen Ausbildung in diesen Einrichtungen Dienst leisten, was mehrere positive Effekte zur Folge hätte: Die Rekruten gewöhnen sich an die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Soldaten, die besten Ausbildungsmethoden können zusammengeführt werden und die Vorgesetzten können ein gemeinsames Führungsverständnis entwickeln während sie sich gleichzeitig der unterschiedlichen militärischen Traditionen und Denkweisen bewusst werden. Denn so kann man zum Beispiel von einem durchschnittlichen französischen Unteroffizier nicht erwarten, von Haus aus mit dem deutschen Konzept der Inneren Führung oder der Auftragstaktik vertraut zu sein. Durch den gemeinsamen Dienst werden jedoch letztendlich die großen Gemeinsamkeiten und die geteilten Werte untereinander sichtbar im Gegensatz zu den vergleichsweise kleinen Unterschieden, wodurch eine gemeinsame europäische Identität erfahrbar wird.

Solche zu schaffenden europäischen Ausbildungseinrichtungen erfordern genauso wie effektiv handelnde europäische militärische Verbände eine supranationale Kontrolle, die nicht auf Einstimmigkeit, sondern einem Mehrheitsentscheid und einem eigenen Verteidigungsbudget beruht. Die Kompetenzen des Europäischem Parlaments und des Rates müssen dabei von Beginn an klar definiert werden. Hierbei geht es jedoch nicht um die Ersetzung der verschiedenen nationalen Armeen durch eine einzige europäische Armee, sondern vielmehr um eine effiziente Aufgabenteilung, bei der sich die verbleibenden nationalen Elemente im Rahmen der NATO auf die klassische Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren und die supranational geführten Einheiten sich als starker europäischer Pfeiler auf Stabilisierungseinsätze außerhalb des Kontinents spezialisieren können. Eine klare Aufgabenabgrenzung und eine einheitliche politische Führung hätten eine größere Effizienz, bessere Planbarkeit und geringere Kosten zur Folge.

Diese europäischen Einheiten müssen nach ihrer Aufstellung ihrem Auftrag entsprechend durch gemeinsam finanziertes und beschafftes Material ausgerüstet werden. Keimzelle hierfür könnte das bereits existierende Eurokorps in Straßburg sein. Auch die nationalen Armeen sollten über die jeweils gleiche, oder zumindest miteinander kompatible, Ausrüstung verfügen. Hierfür ist die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Rüstungsmarktes notwendig. Durch die momentane nationale Zersplitterung sind ineffiziente, teure Doppelstrukturen entstanden, die den heutigen Anforderungen an modernes Material nicht mehr gerecht werden. Wenn man es schafft, durch ein solch starkes Fundament größeres Verständnis und Miteinander zwischen den nationalen europäischen Armeen und ein tieferes Bewusstsein für die gemeinsamen Werte und Ziele zu entwickeln, dann wird die Vision einer europäischen Armee in greifbare Nähe rücken.