Angst vor China? Antwort: Paneuropa

Gedanken zu Europa (Januar 2018)

Von Johannes Volkmann

„Die längste U-Bahn der Welt“, „Ein Flughafen fertig in einem Jahr“, „Eine Planstadt mit mehr Einwohnern als Belgien“ – kaum ein Tag vergeht, ohne das westliche Zeitungen von einer neuen Superlative aus dem Reich der Mitte berichten. In regelmäßigen Abständen werden Marktführer von chinesischen Unternehmen aufgekauft: Kuka, Kiekert, Putzmeister oder auch der Hafen von Piräus – um nur einige Namen zu nennen. Die Wucht der chinesischen Dynamik erzeugt bei vielen Menschen Angst vor dem Land. Laut einer Umfrage der BBC aus dem Jahr 2016, haben nur 2% der Deutschen ein positives Bild von Chinas globalem Einfluss. Der Wahlsieg von Donald Trump zeigt, dass auch jenseits des Atlantiks ein daraus folgender, angstbasierter Protektionismus mehrheitsfähig ist.

Das Gewicht Ostasiens und im speziellen Chinas auf der Weltbühne ist ökonomisch, aber auch politisch und kulturell so groß geworden, dass sich uns Europäern eine Entscheidung aufdrängt. Wie gehen wir mit dieser Weltregion um? Bei der Beantwortung dieser Frage drängt sich eine andere auf: ist der Aufstieg Chinas und seine wiedergewonnene Stärke denn das eigentliche Problem? Oder liegt unsere Angst nicht mehr begründet in der eigenen Schwäche des europäischen Nationalstaats? Während meines Auslandssemesters begegneten mir häufig chinesische Kommilitonen für welche Europa wie ein Freiluftmuseum wirkt. Dort gibt es viele schöne alte Städte zu besichtigen, Luft und Natur sind sauber – aber ernsthaftes politisches Gewicht und ökonomische Ambitionen in Zukunftsbranchen wurden unserem Kontinent von nur wenigen zugeschrieben.

Passt unser Selbstbild zu diesem etwas überzeichneten Fremdeindruck? Im wirtschaftlichen Bereich halten sich Klischees über die verminderte Wettbewerbsfähigkeit und Qualität chinesischer Produkte hartnäckig. An dieser Stelle sei erwähnt, dass der Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“ zur Zeiten ihrer Einführung im viktorianischen Großbritannien ein ähnliches Image anhing. Die Realität sieht zwischen Heilongjiang und Yunnan längst anders aus. Laut einer Schätzung des Wirtschaftsdienstleisters Bloomberg wird dieses Jahr zum ersten Mal mehr Forschungsliteratur zum Thema Künstliche Intelligenz auf Mandarin als auf Englisch erscheinen. Der größte Elektroautohersteller der Welt ist nicht Tesla, sondern BYD aus Südchina. In keinem Land der Welt wird mehr in Bioinformatik investiert und die Mehrheit der rechenstärksten Supercomputer stehen dort.

Auch auf politischer Ebene agiert China zunehmend selbstbewusst – und nicht nur in seiner unmittelbaren Nachbarschaft wie dem südchinesischen Meer. So eröffnete das Land jüngst seine erste außerasiatische Militärbasis in Dschibuti am Horn von Afrika. Dazu kommt das mit viel Pomp angekündigte Projekt „Neue Seidenstraße“ (一带一路) durch welche u.a. die kontinentale Infrastruktur zwischen Xi’an und Westeuropa (Rotterdam/Duisburg) ausgebaut werden soll. Auch in Europa engagiert sich das Land über Direktinvestitionen mittelbar politisch. Der 16+1-Gipfel im vergangenen Dezember ist ein Beispiel dafür. Dort hofierte China osteuropäische EU-Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten unter explizitem Ausschluss von Brüssel. Natürlich muss man diese Aktivitäten in Relation zu bspw. dem hohen Volumen europäischer Direktinvestitionen in Ostasien sehen, aber der Trend zur Entwicklung einer Sinosphäre ist nichtsdestotrotz unübersehbar. Peking nutzte seinen wirtschaftlichen Einfluss bereits um die griechische Linksregierung zu einem Veto des europäischen Menschenrechtsberichtes, welcher die Situation in Tibet beim Namen nannte, zu bewegen. Sollte so europäische Integration im Jahr 2018 aussehen?

Dabei geht es jedoch nicht um das Schüren von Alarmismus, sondern vielmehr darum, eine nüchterne Erkenntnis klar herauszuarbeiten: Europa in seiner aktuellen politischen Kleinteiligkeit wird mittelfristig im Wettbewerb zwischen Ostasien und Nordamerika zerrieben werden. Die Staatenlenker im Rat der EU sind aufgerufen, mit ihrer kleinlichen Selbstbeschäftigung aufzuhören. Zum ersten Mal seit Anbruch der Neuzeit steht Europas globaler Einfluss auf dem Spiel. Brexit-Befürworter bauten ihre Kampagne auf dem Narrativ auf, Großbritannien sei nach wie vor eine Großmacht und könnte ja auch irgendwie alleine. Die Realität zeigt: England wäre demographisch (und bis 2050 auch ökonomisch) nur mit Mühe unter den 10 größten Provinzen Chinas. Deshalb bedarf es für einen souveränen Umgang mit der Herausforderung China einer Stärkung der eigenen politischen und zukunftsrelevanten wirtschaftlichen Basis Europas.

Dieser Herausforderung kann Europa gerecht werden, wenn es (post-Brexit den zweit-)größten Binnenmarkt der Welt auch in digitalen Schlüsselbereichen verwirklicht. Es ist dabei entscheidend die Impulse Macrons für einen zweiten Elysee-Vertrag in Bezug auf eine deutsch-französische Industriepolitik aufzunehmen. Auf Google und Baidu, Apple und Huawei, Facebook und Wechat brauchen wir eine eigene europäische Antwort.

Mit vereinten Kräften gibt es für die EU keinen Grund sich zu verstecken. Jean-Claude Juncker hat Recht, wenn er China daran erinnert, dass Europa eine „One-China-Policy“ in Bezug auf Taiwan nur solange respektiert, wie sich Peking an eine „One-Europe-Policy“ hält. Gerade in Bezug auf das 16+1-Format muss Brüssel selbstbewusst für die Souveränität der europäischen Gemeinschaft eintreten.

Dabei ist Europa gerade aufgrund seiner Werte stark. Geopolitisch kann die EU als verlässlicher Partner in einer Region systematischer Unsicherheit auftreten und so einen Teil des Vakuums füllen, das Trumps Rückzug von Obamas „Wende nach Asien“ erzeugt hat. Das EU-Südkorea Freihandelsabkommen hat mit Japan, Singapur und Vietnam schon einige Nachahmer gefunden. Die liberalen Demokratien Ostasiens wollen ausdrücklich, dass die EU fest an ihrer Seite steht. Europas Antwort hängt also vor allem von seiner eigenen politischen und ökonomischen Verfasstheit ab. Europäische Bürger brauchen nicht Chinas Stärke zu fürchten, sondern den heimischen kleinstaatlichen Nationalismus, der die globale Stimme der EU schwächt.